Aktionstag gegen CETA und TTIP am 10.9. in Dortmund

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Was immer geschieht:
Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.

Mit dem vorstehenden Zitat von Erich Kästner beendete Marco Bülow (MdB SPD) seine kurze, engagierte Rede  beim heutigen Aktionstag gegen CETA und TTIP an der Reinoldikirche, in der er seine inhaltliche und formale Ablehnung der geplanten Freihandelsabkommen begründete.

Die Dortmunder Veranstaltung war gedacht als Warm-up für die Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA am nächsten Samstag in fünf Großstädten:  Berlin, Frankfurt, Hamburg, Köln, Leipzig, München, Stuttgart. Initiatoren heute waren der DGB-Dortmund Hellweg, Attac Dortmund und die Dortmunder Gruppe von Demokratie+, und sie können zufrieden sein mit der Resonanz.dsc01266

Jutta Reiter vom DGB hatte den Reigen der kurzen Reden eröffnet. Ihr Fazit: “Bei CETA haben Schutznormen für ArbeitnehmerInnen keine wirkliche Relevanz mehr.” Sie verlas zudem eine Stellungnahme des Kanadischen Gewerkschaftsbundes, aus der klar wurde, der DGB und die Kanadische Gewerkschaft sind sich in ihrer ablehnenden Haltung einig. dsc01264Till Strucksberg von Attac Dortmund brachte es auf den Punkt: “Es geht jetzt um die Wurst”, und nicht nur im sprichwörtlichen Sinne, sondern ganz real. Deswegen seine Forderung: “Wir brauchen kein ‘Freihandelsabkommen’, sondern ein ‘Fairhandelsabkommen’ “.
Für Marco Bülow bestehen keine Zweifel die Abkommen entschieden abzulehnen. Auch wenn sie all das hielten, was sich die Befürworter davon versprechen, sie seien intransparent und im höchsten Maße undemokratisch ausgehandelt worden. “Das  zeigt sich daran, dass Lobbyisten und Konzerne mitbestimmt haben, aber die Zivilgesellschaft und die Parlamente außen vor gelassen wurden.” Allein solch ein vordemokratisches Vorgehen  sei  für ihn nicht zustimmungsfähig.dsc01259

Nach diesen kurzen Beiträgen folgten Statements einiger der  Unterstützer des Aktionstages.

Der Aufruf zur heutigen Dortmunder Kundgebung wurde unterstützt von:
Greenpeace Dortmund; DIDF und DIDF-Jugend Dortmund; Friedensforum; Bündnis gegen Rechts; Flüchtlingspaten; Initiative solidarische Landwirtschaft; Mehr Demokratie e.V. Dortmund; Die Grünen Dortmund; Die Linke Dortmund; DKP Dortmund; Piraten Dortmund; SAV Dortmund; SPD Dortmund.

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Hinweis: Zur Vergrößerung der Fotos diese bitte anklicken!

 

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