Heimatverein besucht den Landtag in Düsseldorf

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Mit einem besonderen Highlight startete der Heimatverein Mengede in das Jahr 2018. Eine Gruppe von 30 TeilnehmerInnen war der Einladung von Armin Jahl (SPD) gefolgt, den Landtag in Düsseldorf zu besuchen. Jahl ist seit 2010 Mitglied des Landtages und vertritt hier den Wahlbezirk Dortmund I (Mengede, Huckarde, Innenstadt West).

Treffpunkt war der Bahnhof Mengede und um 10:10 Uhr ging es mit dem RE 3 nach Düsseldorf, wo wir pünktlich um 11:45 Uhr im Landtag eintrafen. Nach dem erforderlichen Sicherheitscheck wurden wir von einem Mitarbeiter der Landtagsverwaltung begrüßt und bekamen eine Einführung / Erklärung über den Aufbau und die Arbeitsweise des Hohen Hauses.
Hier tagen nach der Wahl im Mai fünf Fraktionen mit 199 Abgeordneten. Hausherr im Landtag und „Chef“ der rund 750 Mitarbeiter / innen ist Landtagspräsident Andre Kuper (CDU). Bei der Leitung von Sitzungen wechselt er sich mit seinen Vizepräsidentinnen Carina Gödecke (SPD), Angela Freimuth (FDP) und Vizepräsident Oliver Keymis (Bündnis 90/ Die Grünen) ab. Diese Sitzungen werden nicht nur per Kamera aufgezeichnet, sondern von Stenotypisten wortgetreu protokolliert. Dabei werden auch eventuelle Missfallens- sowie Zustimmungsäußerungen und Zwischenrufe vermerkt. Sämtliche Protokolle sind archiviert und können auch im Internet www.landtag.nrw.de eingesehen werden. Hier können auch viele andere aktuelle und historische Informationen eingesehen und abgerufen werden.

Danach fuhren wir mit dem großen, gläsernen Fahrstuhl auf die Besuchertribüne, um die laufende, 18. Sitzung des Landtages Nordrhein- Westfalen zu verfolgen. Tagungszeitraum war die Zeit von 10 Uhr bis 20:55. Die Redezeit betrug für jede Fraktion und die Landesregierung jeweils 45 Minuten.

Wir hatten ausgesprochenes Glück, denn es lief die Debatte über die Feststellung des Haushaltsplanes (Haushaltsgesetz) 2018. Als wir unsere Plätze eingenommen hatten, sprach noch kurz Markus Wagner von der AfD, bevor Ministerpräsident Armin Laschet das Wort ergriff. Er legte die Standpunkte seiner Regierung dar und antwortete auf die Fragen der Vorredner aus den einzelnen Fraktionen. Schwerpunkte waren die Bildungspolitik und die innere Sicherheit. Er verwies auf die geplante Einstellung von Lehrkräften und Polizisten, ohne das eine Neuverschuldung notwendig sei. Ein Abbau der Bürokratie und die Verbesserung Effektivität werden verstärkt angegangen. Die Zwischenrufe aus dem Plenum konterte er schlagfertig.
Von dieser guten Stunde auf der Tribüne zeigten sich die Teilnehmer ziemlich beeindruckt.
Zurück in einem Sitzungssaal, in dem sonst die diversen Ausschüsse des Landtages tagen, hatten wir die Möglichkeit eine weitere Stunde mit unserem Landtagsabgeordneten Armin Jahl zu diskutieren. http://www.arminjahl.de/10328-landtag/

Nach der Begrüßung und einer persönlichen Vorstellung stellte er sich den Fragen der Besucher. Er berichtete von den drei Ausschüssen, in denen er „ordentliches Mitglied“ ist. Das sind der Verkehrsausschuss, der Sportausschuss und der Haushaltskontrollausschuss (als Sprecher). Die Fragen aus dem Plenum führten zu einem lebhaften Gespräch. Natürlich war unser Stadtbezirk Mengede ein Thema. So wurde über die Stadtkernsanierung gesprochen, aber auch die Zukunft des Kraftwerkes Knepper kam zur Sprache. Hierzu lud er am 26.2. 2018 zu einer Informationsveranstaltung ins Kulturzentrum Saalbau ein.

Aber auch die „große Politik“ wurde angesprochen. GroKo, ja oder nein, das war die Frage, auf die wir auch keine Antwort wussten. Es bleibt der Parteitag am Sonntag und gegebenenfalls die Mitgliederbefragung abzuwarten.
Ein weiteres, durchaus brisantes Thema, war die am gleichen Tag in der Presse gemeldete Erhöhung der Sach- und Personalkosten um 14 Millionen Euro (89%). Dieser Betrag ist fast eine Verdoppelung der bisherigen Leistungen. Dieser gemeinsame Antrag von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung der Abgeordneten- und Fraktionsgesetze wurde bereits am Mittwoch eingebracht und verabschiedet ohne eine genaue Erhebung der Mitarbeiterzahlen und ihrer Arbeitsbelastung zu tätigen. Dabei stellte sich die Frage, ob diese Erhöhung nicht zu dem vom Ministerpräsidenten geforderten Abbau, sondern eher zu einer Aufblähung der Bürokratie führen wird.

Zum Abschluss konnten wir uns in der Kantine bei Kaffee und Kuchen stärken, bevor um 15 Uhr der Besuch endete. Während sich ein Teil unserer Gruppe aufgrund des ungemütlichen Wetters auf den direkten Heimweg machte, enterte der Rest noch die Düsseldorfer Altstadt.
Insgesamt war diese Veranstaltung ausgesprochen informativ und lehrreich. Der Zeitrahmen von drei Stunden reichte aus, um die ersten Grundzüge eines Bildes von unserem Landtag in Düsseldorf zu bekommen. Wer tiefer einsteigen möchte, kann weitere Informationen im Internet zum Beispiel unter den o.a. Adressen abrufen, oder aber selber den Landtag besuchen.

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