18 Monate lang hatten 20 Mitarbeiter*innen des Dortmunder KOD die Bodycams im Testbetrieb. Ihr Fazit fällt eindeutig aus: Sie bewerten den Einsatz der Bodycams durchweg positiv. Wenn der Rat der Empfehlung des Verwaltungsvorstands im September zustimmt, sollen alle Mitarbeiter*innen des KOD mit den Kameras ausgestattet werden.
Im Jahr 2022 hatte der Rat der Stadt den probeweisen Einsatz der Kameras beschlossen. Ordnungsdezernent Norbert Dahmen verband damit die Hoffnung, seine Mitarbeiter*innen im Außendienst noch besser vor Übergriffen schützen zu können. Zudem sollten die Aufnahmen dabei helfen, ordnungs- oder strafrechtliche Verstöße zu beweisen. Beide Hoffnungen haben sich erfüllt, wie der Evaluierungsbericht zur Bodycam-Pilotphase nun beschreibt.
Die Mitarbeitenden geben an, dass sich ihr Sicherheitsgefühl im täglichen Streifendienst dank der Bodycams deutlich verbessert habe. Das gilt vor allem bei Einsätzen mit störenden Gruppen im öffentlichen Raum, zum Beispiel alkoholisierten Menschen. In einigen Situationen habe schon der Hinweis auf die Bodycam die Situation beruhigen können, sodass die Kamera gar nicht eingeschaltet werden musste.
Im Probezeitraum kamen die Bodycams insgesamt 25-mal zum Einsatz. In acht Fällen wurden die Bilder zur Beweissicherung für ein Strafverfahren gespeichert. „Diese erfreulich geringe Anzahl dürfte auf die insgesamt positive, deeskalierende Wirkung der Bodycam zurückzuführen sein“, sagt Norbert Dahmen.
Kameras laufen nur nach Ankündigung
Die Außendienstkräfte schalten die Bodycams in der Öffentlichkeit ausschließlich bei einer konkreten Gefahr für Leib oder Leben ein – und das nach ausdrücklicher Ankündigung. Nur bei Gefahr im Verzug darf diese ausbleiben. Alle Aufnahmen werden nach spätestens zwei Wochen gelöscht – es sei denn, sie werden als Beweismittel für Ordnungswidrigkeiten- oder Strafverfahren benötigt.
Möglich geworden war der Bodycam-Einsatz dank einer Änderung des Ordnungsbehördengesetzes (OBG) – sie schuf die Rechtsgrundlage für den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte, sogenannter Bodycams.