Was wir in der letzten Woche gelernt haben
Winterspiele 2022
Wir haben uns daran gewöhnt, das es bei der FIFA im wesentlichen ums Geld geht. Da will das Internationale Olympische Komitee (IOC) nicht zurückstehen.
Eine Flugschrift der AnStifter vom 31.7.2015 *
16, 94, 33, 58, 88. Nein, hier geht’s nicht um Toto, Lotto oder Otto. Es sind statistische Zahlen, die uns rätseln lassen: 2015 gab es bisher 16 Brandanschläge und 94 sonstige Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, 33 tätliche Übergriffe mit Körperverletzung, die 58 Verletzte zur Folge hatten und 88 flüchtlingsfeindliche Demonstrationen (Quelle: Mut gegen rechte Gewalt, offizielle Zahlen liegen sogar noch höher).
Was wir in der letzten Woche gelernt haben
Heute: Betreuungsgeld – Grexit – Thorsten Albig – Straßenbau
Betreuungsgeld
Das Bundesverfassungsgericht hat das Betreuungsgeld für nichtig erklärt, weil der Bund im Sommer 2013 nicht die Kompetenzen hatte, das Gesetz zu erlassen. Das Urteil können sich die Regierungsparteien und auch der Bundestag hinter den Spiegel stecken.
Spannende Frage: Werden die jetzt eingesparten Mittel in den Ausbau der Kitas umgeleitet?
Cuba libre
Unsereins wünscht sich ja weltweit lupenreine Demokraten, egal, was passiert. Nehmen wir Kuba. Dort muss man natürlich kräftig nachhelfen, bis aus normalen Menschen lupenreine Demokraten werden. In Guantánamo geht das nicht ohne Folter und Fußfesseln, aber eben im Namen von Freiheit und Demokratie: statt kurzer Prozess gar kein Prozess.
Ja, was haben wir gelernt? Griechenland lässt uns nicht los. Eigentlich wollte MENGEDE:InTakt! die Kommentierung der Krise in Europa zurückschrauben. Es gibt ebenso wichtige Dinge, die angesichts der medialen Begleitung dieser Krise in den Hintergrund getreten sind, die zu bearbeiten allerdings ebenfalls große Kraftanstrengungen erfordern wird: Weiterlesen
Prost Stammtischbrüder!
Erinnert ihr euch noch an unseren alten Saufkumpel Schote. Sicherlich. Schote war an sämtlichen Tresen Mengedes bekannt für seine Sprüche. Unter anderem: „ Werbedes, früher hatte ich 10.000 DM Schulden. Da konnte ich nicht schlafen. Heute habe ich 100.000 Miese. Jetzt können die Anderen nicht schlafen.“
NSA – So sollte man mit Freunden umgehen
Was zu vermuten war, ist jetzt zumindest halbamtlich: Die Amerikaner bespitzeln das Kanzleramt nicht erst, seitdem Angela Merkel regiert. Auch nicht erst seit Gerhard Schröder, sondern mindestens seit der Amtszeit von Helmut Kohl.
MdB Marco Bülow
Die Dortmunder Sozialdemokratin Dorothea Moesch ist Mitglied der Bezirksvertretung Mengede. Sie setzt sich zudem mit dem Projekt „Bürgerwohnung Westerfilde“ für ein nachbarschaftliches Nebeneinander ein und ist entschiedene Gegnerin der Neonazis – im Stadtbezirk und anderswo. Die versuchen schon seit einiger Zeit, engagierte Bürger der Stadt mit Drohanrufen einzuschüchtern.
Zu den Drohanrufen von Rechtsradikalen bei der Sozialdemokratin Dorothea Moesch erklärt der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow: Weiterlesen
Seit Monaten erleben wir eine kritische Diskussion über das Freihandelsabkommen TTIP. Es wird immer deutlicher, dass TTIP auch massive Auswirkungen auf die Länder und Städte haben wird. Bei einer solchen wichtigen Debatte ist es deshalb unumgänglich, parteiübergreifend Kritik zu üben.
Deshalb fordern wir Dortmunder Bundestagsabgeordneten die Bundesregierung und die Europäische UNION auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen.
Wer einmal lügt
In der Politik wird es offenbar immer häufiger mit der Wahrheit nicht so genau genommen. Wenn Angela Merkel erklärt, der griechische Ministerpräsident Tsipras lasse sein Land „sehenden Auges gegen die Wand fahren“, dann ist das eine dieser Äußerungen, mit der versucht wird, dem anderen die Schuld für die gescheiterte Griechenlandpolitik der Eurozone zuzuweisen. Ärgerlich – gehört aber wohl zum politischen Alltag.
Arme Sau – Plädoyer für eine fleischlose Ernährung