Was wir in diesen Tagen gelernt haben

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Daimler erhält den „Goldenen Geier“ 2020

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) teilte in ihrem gestrigen Newsletter mit, dass die Entscheidung über den „Goldenen Geier“ 2020 gefallen ist. „Den Goldenen Geier für den ökologisch unsinnigsten Monster-SUV des Jahres erhält der Mercedes GLS:
In der Mitteilung der DUH heißt es weiter:
“Dieser Stadtpanzer ist das Paradebeispiel eines hochgradig klimaschädlichen Fahrzeugs.

So sehen das auch tausende Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit abgestimmt haben. Neben dem

Foto: DUH

Mercedes GLS standen weitere Klimakiller zur Auswahl: Der BMW X7, der Range Rover Sport SVR, der Audi Q7 Plug-In und der VW Amarok Aventura.
Am Mittwoch hat Barbara Metz (Anm. d. Red.:Mitarbeiterin der DUH) den Preis in der Konzernzentrale in Stuttgart übergeben. Leider war niemand aus der Konzernspitze zu einem Gespräch bereit, aber die Botschaft ist definitiv angekommen:
Spritdurstige PS-Protze mit derart absurden Dimensionen wie der Mercedes GLS sind in unseren Städten unerwünscht!“

Bundesverfassungsgericht lehnt Klage der Kinokette Cinestar ab
Für die Gewerkschaften war es eine gute  Nachricht: Leiharbeiter dürfen auch künftig nicht als Streikbrecher eingesetzt werden.
Das Bundesverfassungsgericht bestätigte damit ein 2017 vom Bundestag beschlossenes gesetzliches Verbot. Das Verbot sei für Arbeitgeber zumutbar. Geklagt hatte der Betreiber der Cinestar-Kinokette, der immer wieder von der der Gewerkschaft Verdi bestreikt wurde, um Tarifverträge durchzusetzen.

Das Gericht lehnte die Verfassungsbeschwerde von Cinestar ab. Das Streikbruch-Verbot sei kein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Arbeitgeber. Es sei vielmehr durch das Ziel gerechtfertigt, die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu bewahren. Es sichere die Kampffähigkeit der Gewerkschaften, wenn bestreikte Arbeitgeber nicht einfach Leiharbeiter beschäftigen können, um die Folgen eines Streiks zu vermeiden. (Az. 1 BvR 842/17)

Fliegen – nichts ist schöner ?
Und zum guten Schluss: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat mal wieder ins Fettnäpfchen getreten. Kürzlich ist er  von Hamburg nach Sylt geflogen. Das hatte er vorher angekündigt und auch entsprechend umgesetzt. Am Tag darauf ist er mit dem Zug über den Hindenburgdamm nach Niebüll gefahren.
Der grüne Abgeordnete Sven Kindler hat im Verkehrsministerium  nachgefragt und bekam den Sachverhalt bestätigt. Über die entstanden Kosten wollte das Ministerium keine Auskunft geben.  Kommentar des grünen Politikers: “Was ist das für ein Verkehrsminister, der in Zeiten der Klimakrise innerdeutsch eine Distanz von 190 km per Flugzeug zurücklegt, anstatt die Bahn zu nehmen oder ein E-Auto!”

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