Virus bremst auch die Lokalpolitik aus

 

 Auch die Lokalpolitik wird weiterhin durch die Corona-Pandemie ausgebremst. Folglich findet die nächste Sitzung der Bezirksvertretung (BV) erneut im

Am Mittwoch, 3. Februar, trifft sich die BV Mengede wieder im Saalbau.

Mengeder Saalbau am Markt statt und nicht im Amtshaus – und zwar am Mittwoch, 3. Februar, um 16 Uhr. Die normalerweise übliche Einwohnerfragestunde entfällt, was ebenfalls auf das Konto des grassierenden Virus geht.

Stattdessen startet das Stadtbezirksparlament mit zwei Eingaben aus der Bürgerschaft, die sich zum einen mit der „Kunstmauer“ im Volksgarten, zum anderen mit der Breitband-Internetverbindung Langenacker/Kreuzloh und der Nutzung von Grundstücken in Oestrich beschäftigen. Die Albert-Schweitzer Realschule beantragt die Kostenübernahme für die Gestaltung einer Grünfläche; zudem wird die BV um Förderung der Dortmunder Online-Suizidprävention gebeten. Der Rest der Tagesordnung ist zudem weniger umfangreich als noch zu Anfang des letzten Jahres.

So stehen im Ressort Bürgerdienste und öffentliche Ordnung zwei Vorlagen zu Betrieben mit Außengastronomie und zur Kinderfeuerwehr zur Kenntnisnahme an. Im Fachbereich Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien ist ein Beschluss zum Spielraum- und Freizeitflächenkonzept im Rahmen der Stadterneuerung Westerfilde & Bodelschwingh zu fassen. In einem weiteren Beschluss geht es um die Einrichtung eines „Dialogdisplays“ – eines Rückmeldesystems für Verkehrsteilnehmer. Zur Bewerbung für das UNESCO Weltkulturerbe „Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet“ ist eine Empfehlung auszusprechen.

Eine Anfrage der CDU-Fraktion widmet sich dem Thema eines Gesamtkonzeptes für den Verkehr im Dortmunder Nordwesten; außerdem gibt es insgesamt 13 Anträge der Fraktionen. Neun Mitteilungen der Verwaltung bilden den Abschluss der öffentlichen Sitzung.

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