“Kampf gegen die Corona-Pandemie braucht die Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Ländern und Kommunen”
Dortmunds OB Ullrich Sierau hat heute Mittag an einer Video-Konferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zur Corona-Pandemie teilgenommen. Die Kanzlerin hatte die OberbürgermeisterInnen der elf größten deutschen Städte angesichts der stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen zu diesem Austausch eingeladen. Ullrich Sierau begrüßt die Gelegenheit zum Austausch und die Verabredung der Beteiligten, sich in dieser Runde in 14 Tagen erneut auf den neuesten Stand zu bringen.
Bisher stehe die Stadt Dortmund im Vergleich zu anderen Großstädten verhältnismäßig gut da, auch wenn heute ein hoher Inzidenzwert von 31,4 zu vermelden sei. Das Gesundheitsamt und das Ordnungsamt machten seit Monaten eine sehr gute Arbeit und auch viele Veranstalter seien ihrer Verantwortung gerecht geworden. Gleichwohl gebe es noch viel zu tun, um Veranstalter für verantwortungsvolle Formate mit entsprechenden Hygienekonzepten zu gewinnen, so der OB weiter. “Insbesondere die jugendliche Partyszene und TeilnehmerInnen anderer privater Feiern sind gefordert, sich verantwortungsvoll zu verhalten.
OB Ullrich Sierau plädierte dafür, dass Bund, Länder und Kommunen sich als eine Verantwortungsgemeinschaft beweisen müssten, die auch gelebt werde, etwa im organisatorischen Bereich (Krisenstäbe) wie auch im finanziellen Bereich mit Blick auf die Kompensation der Aufwendungen im Gesundheits- und Ordnungsbereich. So müsse aus kommunaler Sicht auch auf Landes- und Bundesebene eine ansprechbare Führungsstruktur im Rahmen von Krisenstäben etabliert werden. Nur so erreiche man das notwendige einheitliche Lagebild, das Voraussetzung für ein abgestimmtes Handeln ist.
Der Kampf gegen die Pandemie brauche zudem rechtssichere Möglichkeiten, die Verlagerung von Feiern aus Risikogebieten oder mit Gästen aus Risikogebieten zu verhindern. Zudem seien im Bund einheitliche Regelungen und strengere Kontrollen von ReiserückkehrerInnen zu entwickeln.
Quelle: Pressestelle der Stadt Dortmund