Fragen können schriftlich an die Bezirksverwaltungsstelle gerichtet werden.
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. So hat auch die grassierende Pandemie Auswirkungen auf den Ablauf der Sitzungen der Bezirksvertretung Mengede in den kommenden Wochen. Die Fraktionen in der Bezirksvertretung Mengede haben am 18.11. (Mittwoch) in einem interfraktionellen Treffen Maßnahmen festgelegt, die helfen sollen, den Kontakt zwischen den anwesenden Personen während der Bezirksvertretungs-Sitzungen auf ein Minimum zu begrenzen und die Sitzungen nicht unnötig in die Länge zu ziehen.
Die Anzahl der Besucherplätze im Saalbau, in dem die BV-Sitzungen in nächster Zeit weiterhin stattfinden werden, bleibt begrenzt. Während der Sitzungen besteht für alle Teilnehmer die Pflicht einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Berichterstatter werden nur noch zu dringenden aktuellen Themen geladen. Die Einwohnerfragestunde entfällt.
Um den Mengeder Bürgerinnen und Bürgern dennoch eine Gelegenheit zu bieten, Fragen an ihre Lokalpolitiker zu stellen, bittet die Bezirksvertretung Interessierte ihre Fragen schriftlich an die Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Am Amtshaus 1, bvst-mengede@stadtdo.de zu richten. Dies sollte möglichst 14 Tage vor der anstehenden Sitzung geschehen. Für die Sitzung am 9. Dezember bedeutet dies, dass Anfragen bis zum 24.11. einzureichen sind; für die Sitzung am 27. Januar wäre der Termin dann am 12.01. Eine Bearbeitung kann so bereits auf der entsprechenden Sitzung erfolgen.
Die genannten Maßnahmen dienen nicht nur dem Schutz der Gesundheit der Anwesenden, sie sollen auch die Handlungsfähigkeit des Gremiums gewährleisten. Sie sind zeitlich befristet. Die Fraktionen hoffen auf ein allgemeines Verständnis für diese Regelungen.
Text: Bezirksvertretung
Standpunkt:
Die Pandemie hat uns alle im Griff. Dennoch gibt es wirksame Schutzmaßnahmen, die auch im großen Saal des Mengeder Saalbau unter Einhaltung des Mindestabstands gut umgesetzt werden könnten. Mund- und Nasenschutz sind eh obligatorisch. Daher stellt sich die Frage, ob angesichts dieser möglichen Vorsichtsmaßnahmen die Einwohner ausgesperrt und auf Email-Anfragen reduziert werden sollten. Außerdem endet die Frist für die Einsendung der Fragen schon in drei Tagen (24.11.2020 für die Sitzung am 09.12.2020). Gesundheitsschutz in allen Ehren. Aktive Bürgerbeteiligung steht dem entgegen. Besser wäre – unter den gegebenen Umständen – beides aufeinander abzustimmen.