11. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede in der aktuellen Legislaturperiode

Amtshaus; Foto: Archiv MIT

Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer gut gemacht
oder warum sich die Mitglieder der BV Mengede regelmäßig über die Verwaltung ärgern

Einmal mehr den Corona-Schutzmaßnahmen folgend trafen sich die Mitglieder der Bezirksvertretung Mengede am gestrigen 16. März 2022 maskenbewehrt unter Moderation des Bezirksbürgermeisters Axel Kunstmann zu ihrer 11. Sitzung im Pädagogischen Zentrum des Heinrich-Heine-Gymnasiums. Zügig arbeiteten sie sich durch das diesmal recht überschaubare Programm, zumal viele Tagesordnungspunkte mit dem Vorschlag „Kenntnisnahme“ ohne weitere Aussprache abgehakt werden konnten. Auffällig wahrnehmbar war die fraktionsübergreifende Verständnislosigkeit zu vielen Entscheidungen der zuständigen städtischen Fachämter. Entweder wurde die Bezirksvertretung über Sachverhalte nicht informiert oder deren Hinweise wurden ignoriert.
Holger Martens (CDU) brachte es auf den Punkt: „Ich fühle mich veräppelt!“

Gut gemeint ist bekanntlich nicht immer gut gemacht. Beispielhaft hierfür das nordwärts-Projekt „Boulevards der Kinderrechte“, bei dem die Bezirksvertretung wissen wollte, wie es weiterentwickelt werden soll. Beklagt wurde der arg ramponierte Zustand der Spielgeräte. So war das Klanggerät am HHG schon nach wenigen Wochen zerstört worden, seine Relikte sind bis heute mit einem Bauzaun unzugänglich umgeben. Wir von MENGEDE:InTakt! hatten auf diese zu erwartende Zerstörung gleich nach seiner Inbetriebnahme hingewiesen: https://www.mengede-intakt.de/2020/07/15/boulevard-fuer-kinderrechte-kein-ton-vom-xylophon/
So fand der Vorschlag von Isabella Knappmann (Bündnis 90/Die Grünen) eine Mehrheit des Gremiums,  die Spielgeräte bei der turnusmäßigen Betrachtung der Spielplätze einzubeziehen.

Besorgnis erregte die Vorlage zur Standortentwicklung der Regenbogen-Grundschule. Nach erfolgreicher Inbetriebnahme des Neubaus wurden am Bestandsschulgebäude der ehemaligen MIttel-(Real-)schule (Baujahr 1922) eine erhebliche Schieflage (bis zu 45 cm auf der Gebäudelänge) ermittelt. Eine Schieflage, die sich nach Einschätzung eines Sachverständigen noch erweitern dürfte. Da die Kosten der zunächst vorgesehenen Sanierung wahrscheinlich nicht zu rechtfertigen sind, droht ein Abriss dieses Gebäudes. 

Mehrheitliche Zustimmung fand der Beschluss zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadtkernerneuerung Ortskern Mengede“. Bezirksbürgermeister Axel Kunstmann, der an dem Rundgang mit Verwaltung und Presse teilgenommen hatte, bestätigte, dass der Ortskern durch die sich über 15 Jahre erstreckten Umbaumaßnahmen an Attraktivität gewonnen habe. Auf den Wunsch von Jenni Pätsch/Die Partei, eine Gegenüberstellung zwischen Alt und Neu vorzulegen, verwies er auf die Veröffentlichung unter MENGEDE:InTakt!-  https://www.mengede-intakt.de/2022/03/09/mengeder-ortskernsanierung-abgeschlossen/

Allgemein erfreut zeigte sich die Runde über die Stellungnahme der Dortmunder Planungsverwaltung zur Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Im Dicken Dören“, in der im Wesentlichen die Argumente der Bezirksvertretung Mengede übernommen wurden. Gewarnt wurde jedoch davor, als Gegenleistung das Naturschutzgebiet Groppenbruch „opfern zu wollen“ („Kein Kungeln!“).

Enttäuschung machte sich breit, da die Verwaltung in ihrer Stellungnahme auf die Forderungen aus den Fragen der Bezirksvertretung Mengede zum Verkehrskonzept zum Bebauungsplan Mg 116 – Kraftwerk Knepper – vom 02.02.2022 nicht eingegangen war. Weder die Verlängerung des Radwegs an der Nierhausstraße, noch das Durchfahrverbot für Lkw auf der Straße „Auf dem Brauck“ oder die Verlängerung des vorhandenen Gleisanschlusses wurden in Aussicht gestellt.
Andreas Flur/CDU und Sylvia Dettke/SPD stießen mit ihren Einlassungen sogar grundsätzliche Überlegungen an: Flur: „Empfehlungen mit Anmerkungen sollten wir zukünftig unterlassen!“ Dettke, noch deutlicher: „Empfehlungen mit Anmerkungen sind ein Fehler!“

Axel Kunstmann befürchtete bei Umsetzung der Planung ein Riesenverkehrsproblem. „Und dann will es wieder keiner gewesen sein!“

Nach anschließender Abwicklung einiger Routine-Anträge, auf die hier nicht näher eingegangen werden soll, fand Jürgen Utecht (Bündnis90/Die Grünen) den harmonischen Abschluss mit einer Erklärung zu einem Bericht des Tiefbauamtes: „Die Rittershofer Straße wird antragsgemäß unter Berücksichtigung der örtlichen Anlieger in Höhe des Rittershofs für den MIV* abgebunden:“

* Für alle Unwissenden: MIV ist eine Abkürzung für Motorisierter Individualverkehr

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