Autorenarchiv: Klaus Neuvians

PRESSEMITTEILUNG der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund

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SPD-Fraktion kritisiert Umgang des Rechtsdezernenten mit internen juristischen Bedenken
„Verantwortungsvolles Verwaltungshandeln sieht anders aus“

Die Berichterstattung über die Einführung des Dortmunder Bettelverbots wirft aus Sicht der SPD-Fraktion erhebliche Fragen auf. Es geht darum, wie Ordnungs- und Rechtsdezernent Norbert Dahmen mit seiner eigenen Verwaltung umgeht.
Den Berichten zufolge hatte das städtische Rechtsamt bereits im Vorfeld deutliche rechtliche Bedenken gegen das geplante Verbot geäußert. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit diesen Einwänden habe der zuständige Dezernent offenbar nicht zugelassen.
Für die SPD-Fraktion ist nicht allein die Frage entscheidend, ob das Bettelverbot einer gerichtlichen Überprüfung standhält. Genauso wichtig ist, wie die Stadtverwaltung mit fachlichen und insbesondere juristischen Einwänden umgeht.
„Ein Rechtsdezernent trägt eine besondere Verantwortung dafür, dass juristische Expertise innerhalb der Verwaltung ernst genommen und in politische Entscheidungen einbezogen wird“, erklärt Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. „Gerade wenn das eigene Rechtsamt auf erhebliche rechtliche Risiken hinweist, darf das nicht einfach beiseitegeschoben werden.“
Eine Verwaltung müsse auch mit unbequemen Einschätzungen aus den eigenen Reihen professionell umgehen, so Goosmann weiter. „Dazu gehört, unterschiedliche rechtliche Bewertungen offen zu diskutieren und die politischen Entscheidungsträger umfassend zu informieren. Wenn kritische Stimmen aus dem eigenen Haus nicht gehört werden, beschädigt das nicht nur das Vertrauen in die Verwaltung. Es beschädigt auch eine offene und sachorientierte Diskussionskultur.“
Die SPD-Fraktion erwartet deshalb eine transparente Aufklärung. Offen ist, wann welche rechtlichen Bedenken vorlagen und wer darüber informiert wurde. Außerdem will die Fraktion wissen, warum diese Bedenken bei der weiteren Entscheidungsfindung nicht ausreichend berücksichtigt wurden.
„Gut, dass das Bettelverbot auf unsere Initiative hin zunächst nur für ein Jahr gilt“, so Goosmann abschließend.
„Die weitere Geltung werden wir sorgfältig prüfen, nicht zuletzt unter Würdigung der Auffassung des Rechtsamts.“

Schnadegang lockte auch in diesem Jahr wieder viele „Grenzgänger“

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Humorvoller Grenzstreit: Wem gehört Ickern?

Von Diethelm Textroris

In früheren Zeiten wurden die Gemarkungsgrenzen bei regelmäßig stattfindenden Schnadegängen kontrolliert. Der Grenzverlauf wurde durch Beschneiden von Hecken und Sträuchern begehbar und sichtbar gemacht. Die Grenzsteine wurden untersucht, ob sie noch an ihrem richtigen Platz waren oder ob ein Nachbar sie zu seinen Gunsten versetzt hatte. Obwohl seit dem Beginn der exakten Landvermessungen diese Grenzkontrollen überflüssig geworden sind, wird die alte Tradition gerade in Westfalen immer noch gepflegt.
Für Mengede hat der damalige Vorsitzende des Heimatvereins, Paul Gausepohl, den Brauch der jährlichen Schnadegänge wieder aufleben lassen. Auch wenn diese keine reinen Grenzbegehungen mehr sind,  so bieten sie jedes Jahr einen Anlass für eine Wanderung zur Erkundung der heimischen Umgebung, Möglichkeiten zu Kommunikation und Gedankenaustausch mit Bekannten, Nachbarn, Freunden oder auch fremden Menschen. So auch in diesem Jahr.

Start und Ziel waren das Heimathaus am Widum

So hatten sich auch in diesem Jahr am 3. Oktober wieder etwa 50 Teilnehmende am Heimathaus am Widum versammelt. Unter ihnen der 88-jährige Günter Heymer aus Bodelschwingh als ältester in der Runde. Auf dem Programm stand ein 9 Kilometer langer Rundweg über die Mengeder Heide nach Ickern und zurück zum Ausgangspunkt über die Emscherauen und den Birkenweg am Kommunalfriedhof. Der erste Info-Stop erfolgte bereits nach wenigen Metern am Bodendenkmal Haus Mengede. Hier informierte der Heimatvereinsvorsitzende Hans-Ulrich Peuser über die Umgestaltung und Aufwertung dieses Bereiches durch die Stadt Dortmund zu einem attraktiven Anziehungspunkt am beliebten Emscher-Radweg. Über die Siegenstraße und den Fußweg zur Rittershofer Straße erreichte die Gruppe die ehemalige Gaststätte Heideröschen.

Rast im Amphitheater.

Nachdem Diethelm Textoris über längst vergangene Zeiten dieser Traditionsgaststätte berichtete, Geschichten um das langjährige Wirte-Ehepaar Konrad und Agnes Jörissen erzählte und auch den letzten Inhaber Siggi Buschmann nicht unerwähnt ließ, wussten auch andere Teilnehmer von ihren Erlebnissen und Erfahrungen zu berichten. Über die Geschichte des jüdischen Friedhof an der Ecke Siegenstraße/Groppenbrucher informierte Franz-Heinrich Veuhoff: Nutzung des Geländes als Friedhof ab 1886, 1952 offiziell geschlossen. Eine Besonderheit ist auch, dass sieben der Grabstätten vom ehemaligen Friedhof Nette stammen, der 1959 im Zuge von Straßenbauarbeiten eingeebnet wurde. 

Am Ende der Seitenstraße ging es über die Grenze nach Castrop in den Wald in das dortige Naturschutzgebiet, kurz darauf nach rechts in Richtung Gröpper- oder Groppenbrucher Bach, der im Volksmund immer noch „Birk“ heißt. Hinter dem nächsten Abzweig war das Naturdenkmal „Alte Buche“ zu bestaunen, eine 100 bis 150 Jahre alte Rotbuche mit einem beträchtlichen Stammumfang. Vier Personen mit ausgestreckten Armen waren nötig, um sie einmal zu umfassen.
Am Agora Kulturzentrum in Ickern war Halbzeit und damit auch Zeit für eine wohlverdiente Pause. Zeit auch für das traditionelle Streitgespräch. Humorvoll stritt der Heimatvereinsvorsitzender Peuser mit Castrops Bürgermeister Rajko Kravanja über die Frage, ob der Ortsteil Ickern nach Mengede gehört, wozu er bis 1928 angegliedert war. Argumentativ schenkten sich die beiden Kontrahenten nichts, bis schließlich alles in Richtung Harmonie verlief, friedliche Koexistenz gepaart mit freundschaftlicher Verbundenheit. Inzwischen hatten die fleißigen Hände des Agora Zentrums den Grill angeworfen und versorgten die hungrigen Wanderer mit leckeren Bratwürsten, die bei reichhaltigem Getränkeangebot selbstverständlich nicht trocken heruntergewürgt werden mussten.

Der Rückweg führte vorbei an den Emscherauen, dem beeindruckenden Zeichen des ökologischen Wandels im Ruhrgebiet. Auf einen Fläche, die mit 33 Hektar größer als der Phönixsee ist, ist es hier gelungen, modernen Hochwasserschutz mit artenreichem Naturschutz und Naherholungsangeboten für die Bevölkerung zu verbinden. Letzter Haltepunkt war das Stationskreuz an der Rittershofer Straße. Bei den früher üblichen großen Fronleichnamsprozessionen war hier ein Altar für Andacht und Beten aufgebaut. Franz-Heinrich Veuhoff erinnerte die Schnadegänger an dieses Brauchtum, bevor diese entweder den Weg nach Hause oder den in Richtung Heimathaus am Widum zum gemütlichen Ausklang ansteuerten. Viel Lob gab es für die Organisatoren des Heimatverein für diese gelungene Veranstaltung.                    

Diethelm Textoris

PM : GRÜNE & Volt

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SPD und CDU gefährden Dortmunder Tierschutz

Die Weiterfinanzierung der ehrenamtlichen Tierschutzbeauftragten der Stadt Dortmund für das Jahr 2027 ist vorerst nicht gesichert. Ein gemeinsamer Antrag von GRÜNE & Volt sowie Die Linke & Tierschutzpartei fand im zuständigen Ausschuss keine Mehrheit. SPD und CDU lehnten den Antrag ab. Weiterlesen →

Hurra, Hurra, die Schule brennt – Eine Kolumne von Peter Grohmann

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Hurra, Hurra, die Schule brennt

Von Peter Grohmann

„Hurra, hurra, die Schule brennt!“ sangen die Jungs von Extrabreit 1982 – und meine Omi Glimbzsch sang in Zittau illegalerweise mit, wenn sie mit der Schmalspurbahn von Zittau in ihren Geburtsort Oybin fuhr. Da war doch was! Grenznähe, frisches Gemüse und die DDR-Volkskammer hatte eben das „Gesetz zur Grenzsicherung“ verabschiedet: Scharfes Schießen auf Flüchtlinge legal. Kennt man. In Frankreich brennt’s angeblich an allen Ecken und Enden der Gesellschaft: Vermummt, verkatert, verraten und verkauft ruft die Republik um Hilfe. Niemand da. Ah, doch!

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„Muscheln am Strand von Gaza“

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Palästinensischer Aktivist Hamza Abu Howidy liest im Ruhrgebiet aus „Muscheln am Strand von Gaza“ mit anschließendem Gespräch mit Gönül Eğlence MdL und Max Lucks MdB

Am Dienstag, den 20. Oktober 2026, um 19:00 Uhr liest der palästinensische Autor und Aktivist Hamza Abu Howidy auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Max Lucks im Mehrgenerationenhaus Essen (Kerckhoffstraße 22 b, 45144 Essen) aus seinem Buch „Muscheln am Strand von Gaza“. Im Anschluss diskutiert er gemeinsam mit Gönül Eğlence, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Migration und Teilhabe der NRW-Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Max Lucks, Menschenrechtspolitischer Sprecher der Bündnis 90/Die Grünen-Bundestagsfraktion, über die aktuelle Lage im Nahen Osten.

„Die Zivilbevölkerung beider Seiten wird meist völlig außer Acht gelassen. Stimmen einer demokratischen und friedlichen Lösung werden nicht gehört. Deshalb braucht es Orte für offene Gespräche und neue Perspektiven. Ich freue mich sehr, dass Hamza Howidy dafür ins Ruhrgebiet kommt.“, erklärt Max Lucks.

Hamza Abu Howidy zählt zu den bekanntesten politischen Stimmen der palästinensischen Exilgemeinde. In seinem Buch schildert er seine Kindheit im Gaza der 2000er-Jahre, die prägende Beziehung zu seinem Vater sowie die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Fatah und Hamas, die seinen Alltag bestimmten. Später protestierte er öffentlich gegen die Hamas, wurde festgenommen und gefoltert und musste schließlich aus Gaza fliehen. Howidy setzt sich für eine demokratische und friedliche Lösung des Nah-Ost-Konflikts ein und lässt sich dabei von keinen Extremisten vereinnahmen.

Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt, der Eintritt ist frei und Pressevertreter*innen sind herzlich eingeladen.

Fotos und Interviewanfragen (auch im Vorfeld) sind nach Absprache möglich.

Alle Interessierten werden gebeten, sich über die folgende Website anzumelden: maxlucks.de/lesung-muscheln-am-strand-von-gaza-von-hamza-howidy-mit-max-lucks-mdb-und-goenuel-eglence-mdl/

Zusammenhalt sichern, Zukunft bauen – Ratsreport zur Sitzung am 01.10.2026

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In seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause hat der Rat am 1. Oktober zwei klare Linien gezogen: Trotz Haushaltssperre bleiben wichtige soziale Angebote in Dortmund erhalten. Gleichzeitig investiert die Stadt kräftig in Schulen, sichere Schulwege und gute Orte für Kinder und Jugendliche. Für die SPD-Fraktion gehört beides zusammen.

Überbrückung gibt 21 Projekten Planungssicherheit

Der Rat hat auf Antrag von SPD, Grüne & Volt und Linke & Tierschutz eine Überbrückungsfinanzierung für 21 Projekte beschlossen. Hintergrund ist die Haushaltssperre, die Stadtkämmerer Thorsten Bunte ab dem 1. Oktober angeordnet hat. Hinzu kommt: Die Förderbescheide vieler Projekte gelten nur bis Ende des Jahres, der neue Haushalt wird aber erst im kommenden Jahr beschlossen. Ohne Ratsbeschluss hätten viele Träger deshalb Mitarbeitende und Räume kündigen müssen.

Zu den gesicherten Angeboten gehören unter anderem das Frauenhaus Dortmund, die Aidshilfe, SLADO, das Trauerzentrum Möwe und das Dortmunder Bewegungsmodell. Das sind Strukturen, die über Jahre gewachsen sind. Einmal zerschlagen, lassen sie sich kaum wieder aufbauen.

Die Überbrückung ist solide gegenfinanziert. Beendet wird das am schlechtesten abgerufene Förderprogramm zum Hochwasserschutz. Andere Programme werden lediglich budgetär gekürzt.

CDU und FDP warfen den antragstellenden Fraktionen vor, Haushaltsberatungen vorwegzunehmen. Fabian Erstfeld wies das für die SPD-Fraktion zurück: In derselben Sitzung habe der Rat auch die Umgestaltung von Schulhöfen, Lichtsignalanlagen und Personal für den Radschnellweg RS1 beschlossen. Nach der Logik der CDU hätte man auch das vertagen müssen.

Klar ist: Die eigentlichen Abwägungen zwischen „Kinder, Jugend, Familie, soziale Themen“ gehören in die regulären Haushaltsberatungen. Bis dahin brauchen die Träger aber Verlässlichkeit. Genau die hat der Rat jetzt geschaffen.

Sofortpaket schafft neue Schulplätze

Mit dem Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ reagiert Dortmund auf den steigenden Bedarf an Schulplätzen. Für die jetzt beschlossenen Maßnahmen sind rund 285 Millionen Euro vorgesehen. Zusammen mit bereits eingeleiteten Vorhaben umfasst das Paket rund 415 Millionen Euro.

Konkret entstehen in Brackel ein neues städtisches Gymnasium und eine Sporthalle. In Eving ist eine neue Gesamtschule geplant. Die Gesamtschule in Hacheney wird erweitert und verlagert.

Damit schon zum Schuljahr 2027/28 mehr Plätze zur Verfügung stehen, gehen zunächst Übergangsstandorte in Wambel und Derne an den Start. Die schulrechtlichen Beschlüsse für Brackel und Hacheney fielen einstimmig, die Gesamtschule in Eving wurde mit wenigen Gegenstimmen beschlossen.

Grüne Schulhöfe und sichere Schulwege

Schule ist mehr als das Klassenzimmer. Der Rat hat einstimmig die Neugestaltung des Schulhofs am Max-Planck-Gymnasium und die Finanzierung der Außenanlagen der Geschwister-Scholl-Gesamtschule beschlossen. Geplant sind mehr Grün, Schatten, Spiel- und Bewegungsflächen sowie entsiegelte Bereiche. Für insgesamt drei Schulhöfe sind rund 3,1 Millionen Euro vorgesehen.

Auch der Weg zur Schule wird sicherer: Auf der Evinger Straße gilt im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Externberg künftig montags bis freitags von 7 bis 17 Uhr Tempo 30. Davon profitieren die Kinder der Elisabeth-Grundschule und der Hauptschule am Externberg.

Sicherheit im Quartier stärken

Mit dem Konzept „Sicheres Leben für Alle in Dortmund – Sicherheit im Quartier stärken“ setzt der Rat bei den Menschen vor Ort an. Die Bezirksvertretungen benennen Orte, an denen sich Menschen vor allem bei Dunkelheit unsicher fühlen. Diese Hinweise werden mit weiteren Daten zur Sicherheitslage in den Stadtbezirken zusammengeführt. So fließt das Wissen aus den Stadtteilen direkt in die Sicherheitsarbeit der Stadt ein.

Perspektive für KITZ.do und moderner Sport

Das Kinder- und Jugendtechnologiezentrum KITZ.do soll langfristig gesichert und weiterentwickelt werden. Rund 13.000 Kinder, Jugendliche und pädagogische Fachkräfte nutzen das außerschulische Lernlabor jedes Jahr. Weil KITZ.do Ende 2027 seine Räume im B1-Gebäude am Rheinlanddamm verlassen muss, erarbeitet die Verwaltung nun ein Zukunftskonzept. Der Rat stimmte einstimmig zu.

Ebenfalls einstimmig stellte der Rat zusätzliche Mittel für die Sportanlage Schützenstraße bereit. Aus dem Tennenplatz wird ein Kunstrasenplatz, außerdem werden Flutlicht, Wege und Entwässerung erneuert. Von den Mehrkosten in Höhe von 865.000 Euro übernimmt der Bund 742.500 Euro. Die Fertigstellung ist für Juli 2027 geplant.

Ausblick

Die nächste große Aufgabe sind die Haushaltsberatungen. Dort wird die SPD-Fraktion sich weiter für eine Stadt einsetzen, die solide wirtschaftet und dabei den sozialen Zusammenhalt nicht aus dem Blick verliert. Die Beschlüsse dieser Sitzung zeigen, dass beides möglich ist.

Quelle: SPD-Ratsfraktion Dortmund