Archiv der Kategorie: Parteien

Dortmunder Innenstadt steht für eine vielfältige und demokratische Gesellschaft

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Grüne Bezirksbürgermeisterinnen rufen zur Teilnahme an Demos auf

Die journalistische Arbeit des Recherchenetzwerks Correctiv hat in der vergangenen Woche ein Geheimtreffen von bekannten Rechtsextremen, hohen Parteifunktionär*innen der AfD, Unternehmer*innen und Mitgliedern der Werteunion aufgedeckt. Dort wurden konkrete Pläne besprochen, wie Menschen mit internationaler Vergangenheit und aus rechtsextremer Sicht politisch unbequeme Personen aus Deutschland abgeschoben werden können. Weiterlesen →

Der Rheinische Adel oder die größte Völkermühle Europas

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Eine literarische Antwort von Carl Zuckmayer auf Rassenideologien und Remigrationsforderungen

Von Diethelm Textoris

In dem Bühnenstück „Des Teufels General“, das eindrucksvoll mit dem unvergessenen Curd Jürgens verfilmt wurde, wirft Carl Zuckmayer einen Blick auf das Rheinland und lässt seinen Protagonisten General Harras herausstellen, dass dieses im Lauf der Geschichte Drehscheibe, Durchzugsgebiet, Asyl und Handelsroute für die Völker Europas war.

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Informationen der Dortmunder SPD-Ratsfraktion 

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Ratsreport zur Sitzung am 14. Dezember 2023
hier zum TOP: Straßenbauoffensive

Die Zustandserhebung zum Zustand der Dortmunder Straßen hat ergeben, dass sich weite Teile des Dortmunder Straßennetzes in einem sanierungsbedürftigen Zustand befinden. Eine nun im Rat beschlossene Straßenoffensive soll dies ändern und die Sanierung von Straßen vorantreiben – und zwar ohne finanzielle Belastung von AnliegerInnen.

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SPD-Fraktion will biologische Vielfalt auf den städtischen landwirtschaftlichen Flächen fördern

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Naturschutzmaßnahmen sollen vereinbart und diese verbindlich
in den Pachtverträgen verankert werden

„Um Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt auf den städtischen landwirtschaftlichen Flächen zu fördern, wird das aktuelle Pachtsystem für die städtischen landwirtschaftlichen Flächen angepasst. Die Stadt Dortmund wird nun mit den Pächter*innen Naturschutzmaßnahmen verabreden und wird diese verbindlich in den Pachtverträgen verankern.

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Von grünen Ideen zum wirtschaftlichen Erfolg

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 Mona Neubaur und Yazgülü Zeybek diskutierten in Dortmund
über die Industrieregion NRW

Die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Nordrhein-Westfalens und die damit verbundenen besonderen Herausforderungen standen im Mittelpunkt eines Besuchs von Mona Neubaur in Dortmund. Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft und Klimaschutz war am vergangenen Mittwoch auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Michael Röls-Leitmann und des Dortmunder Kreisverbandes der Grünen zu Gast an der TU Dortmund. Gemeinsam mit Yazgülü Zeybek, Landesvorsitzende der NRW-Grünen, fand ein reger Austausch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt. Weiterlesen →

Mehr Artenvielfalt auf den Äckern

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Längere Pachtverträge für mehr Natur auf Dortmunds Feldern

Wieder mehr Artenvielfalt auf den Äckern, Wiesen und Weiden und als Kommune mit gutem Beispiel voranschreiten – diese Idee verfolgen GRÜNE und SPD mit einem Antrag zur Änderung der städtischen Pachtverträge für landwirtschaftliche Flächen, der jetzt im Ausschuss beschlossen wurde. Zukünftig sollen neu abzuschließende Verträge bei allen dafür geeigneten Flächen auf eine Laufzeit von jetzt einem auf dann sechs Jahren umgestellt werden.

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Gelebte Solidarität mit der Region Hatay

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Hilfe, die ankommt

Als am 6. Februar 2023 in Syrien und der Türkei die Erde bebte, da erschütterten die Ausmaße dieser Naturkatastrophe auch die Menschen in Dortmund. Viele Menschen in unserer Stadt haben familiäre Verbindungen in die Region und organisierten umgehend Hilfslieferungen. Der Wunsch nachhaltig zu helfen, führte dazu, dass unsere Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, Linke+ und FDP/ Bürgerliste bereits im März den Auftrag auf eine Aufbaupatenschaft mit der Region im Rat einbrachte.
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Personelle Verstärkung des Ermitlungsdienstes Abfall (EDA)

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MüllsünderInnen aufgepasst!

CDU und GRÜNE haben sich gemeinsam dem Ziel verschrieben, dass die Sauberkeit in Dortmund und damit auch die Attraktivität in der Innenstadt und in den Stadtteilen zunimmt. Der Ermittlungsdienst Abfall (EDA) wurde deshalb verstärkt und wird sich somit personell auf insgesamt 16 Mitarbeitende verdoppeln.

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MIT befragt Bundes- und LandespolitikerInnen vor Ort

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MIT fragt Jens Peick –

MdB der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Dortmunder SPD

Vorbemerkungen:
Im Sommer 23 war Jens Peick SPD-Stadtbezirk Mengede zu Besuch.
MIT hat über den Besuch berichtet (s. Beitrag vom 22.7. mit nebenstehendem Foto – MdB Peick 3. v. rechts) und die Frage gestellt, warum sich – nach den äußeren Eindrücken wohlgemerkt – nur wenige Marktbesucher getraut haben, auf Jens Peick zuzugehen und spontan oder gut vorbereitet aktuelle Fragen zu stellen.
Daraus entwickelte sich die Idee, den Abgeordneten, zu deren Wahlkreis der Stadtbezirk Mengede zählt, Gelegenheit zu geben, ausführlich über ihre Arbeit zu berichten – und das nicht nur vor den Wahlen. Wir starteten die Serie mit Jens Peick. Er hat uns auf den Gedanken gebracht –  er war mutig genug, sich auf das Experiment einzulassen.
Eröffnet haben wir die Serie mit einem Interview, das wir am 3.10.23 auf MIT veröffentlicht haben. Den  Rechts(d)ruck haben wir am 19.11. thematisiert; für die heutige Fortsetzung haben wir Jens Peick gefragt: Weiterlesen →

OB Westphal: Bürokratie abbauen …

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  … Dortmund und die Region voranbringen!

Viele Baustellen und dennoch geht es nicht richtig voran. Dieser Eindruck verfestigt sich aktuell nicht nur bei den Bürger*innen, sondern auch bei Politik und Verwaltung. Dortmund steckt – wie das ganze Land – mitten in einem Transformationsprozess. Die Stadt wächst und mit ihr auch die vor ihr liegenden und notwendigen Aufgaben. Dazu gehören Maßnahmen zur dringenden Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur, der Ausbau von Schulen und Kitas, die Umsetzung der Verkehrs-, aber auch der Energie- und Wärmewende.
Gleichzeitig schwindet der finanzielle Spielraum der Kommunen und obendrauf schränkt eine überbordende Bürokratie alle beteiligten Akteure massiv ein.

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Rundgang durch Dortmunder Innenstadt zur Crack-Problematik

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MdB Jens Peick informiert sich über die Arbeit des sogenannten

v.l.n.r. Willehad Rensmann, Aline Dickel, Jens Peick, Nadja Lüders, Thomas Westphal, Sebastian Fiedler

Umfeldmanagements in der Innenstadt

Auf Einladung von MdB Jens Peick und OB Thomas Westphal besuchten am Montag, 20.11.2023, FachpolitikerInnen aus Land und Bund die Drogenhilfeeinrichtung kick.
Mit dabei waren MdB Sebastian Fiedler, Mitglied des Innenausschusses im Bund und Sprecher der AG Kriminalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion und die MdL  Nadja Lüders, Mitglied im Innenausschuss des Landes NRW. Weiterlesen →

Ratsfraktion der GRÜNEN mit neuem Gesicht an der Spitze

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Generationswechsel im Vorstand der GRÜNEN Ratsfraktion

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat während einer Klausur turnusgemäß ihren Vorstand gewählt. Als neue Sprecherin steht zukünftig Katrin Lögering an der Spitze der Fraktion. Im Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit stehen Klimagerechtigkeit, Bildungsgerechtigkeit sowie die gesellschaftliche Teilhabe aller Bürger*innen in Dortmund.

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MIT befragt Bundes- und LandespolitikerInnen vor Ort

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Heute:

MIT fragt Jens Peick –   MdB der SPD-Fraktion und Vorsitzender der Dortmunder SPD

Vorbemerkungen:
Reger Betrieb war im Sommer 23 an einem Sonnabend rund um das Abgeordnetenbüro im Mengeder Saalbau. Der Grund: Beim SPD-Stadtbezirk Mengede war MdB Jens Peick – zugleich auch Vorsitzender der Dortmunder SPD – zu Besuch.

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