6. Dezember 2023
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für Ordnungsamt schreibt künftig „Knöllchen“
Auch Falschparken mit dem E-Scooter kann teuer werden E-Scooter sind inzwischen fester Bestandteil im Dortmunder Verkehrsmix. Nachdem die Stadt den E-Scooter-Verkehr schon Mitte 2022 erfolgreich reguliert hatte, steuert sie nun weiter nach. Gesetzesänderungen machen dies möglich. So wird das Ordnungsamt … Weiterlesen
1. Dezember 2023
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für Zum besseren Schutz vor Übergriffen
Kommunaler Ordnungsdienst setzt ab sofort Bodycams ein Um seine Außendienstkräfte noch besser vor Übergriffen zu schützen, setzt der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Dortmund seit dem 29. November Bodycams ein – unter anderem in der Weihnachtsstadt.
13. Juni 2023
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für Flughafen Dortmund: Nachtflugbetrieb nicht zulässig
Bundesverwaltungsgericht verwirft Beschwerde gegen das OVG-Urteil Der Versuch des Flughafen-Chef Ludger van Bebber in Abstimmung mit seinem Hauptgesellschafter, die Dortmunder Stadtwerke, – hier in Person des Stadtwerkechefs Pehlke – sämtliche Rechtsmittel auszuschöpfen, um die Umsetzung des vom Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) … Weiterlesen
8. Januar 2023
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für Schöffenwahl 2023 – Ehrenamtliche RichterInnen gesucht
Bürgerdienste erstellen Vorschlagsliste für die Amtsperiode vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2028 Alle fünf Jahre werden ehrenamtliche RichterInnen für die Tätigkeit am Dortmunder Amts- und Landgericht gesucht, die sogenannten Schöffinnen und Schöffen. Nach ihrer Wahl haben sie … Weiterlesen
14. Juli 2022
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für BGH-Urteil zu dortmund.de
Stadt Dortmund darf Internetportal weiter betreiben Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat heute im Verfahren über das städtische Internetportal dortmund.de zwischen der Stadt Dortmund und dem Verlag Lensing-Wolff seine Entscheidung getroffen. Der Verlag ist im Rahmen einer Klage im August 2017 … Weiterlesen
7. August 2021
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für Im Rückspiegel: Alte Erbhöfe von Recht und Gesetz – Eine Kolumne von Klaus Commer
Im Rückspiegel: Alte Erbhöfe von Recht und Gesetz Klaus Commer* Heraus aus dem Homeoffice, hinein in den Urlaub! Für viele Zeitgenossen ist nach langer Vorbeugung gegen Infekte jetzt die Zeit erfrischender Nachsorge angebrochen. Endlich finden wir Zeit in den Schätzen … Weiterlesen
7. Juli 2021
von Klaus Neuvians
Kommentare deaktiviert für Fünf weitere Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz
Deutsche Umwelthilfe (DUH) und BeschwerdeführerInnen fordern gesetzliche Regelungen in Landesklimaschutzgesetzen, die dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Grundgesetz genügen Gemeinsam mit Kindern und jungen Erwachsenen hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fünf neue Klimaklagen auf Länderebene eingereicht. Dies hat die DUH in … Weiterlesen
11. Dezember 2020
von Franz-Josef Fedrau Peter Kaufhold
Kommentare deaktiviert für Letzte Sitzung der Bezirksvertretung Mengede 2020
Einer bunter Themenmix mit Schwieringhauser Brücke, “Dicken Dören” und Finanzspritzen Am Mittwoch (09.12.2020) fand die letzte Sitzung des Jahres der Bezirksvertretung Mengede statt und wegen der Corona Einschränkungen erneut im Saalbau Mengede. Da die Tagesordnung über sechzig Punkte umfasste, konnte … Weiterlesen
20. Dezember 2019
von Monika Zybon-Biermann
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Gesetz legt fest: Feuerwerk nicht überall erlaubt Der Jahreswechsel steht bevor. Dazu gehört für die meisten eine fröhliche Silvesterparty mit Wein, Sekt und dem Feuerwerk um Mitternacht. Die Freude daran wird nicht von allen geteilt. Ein Grund ist, das dabei … Weiterlesen
16. März 2019
von Monika Zybon-Biermann
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Gute Nachricht für Anwohner: Keine Zusatzkosten Was bedeutet es eigentlich, wenn Straßen gewidmet werden? Wie teuer wird es für die Anlieger? Das wollten die Mengeder Bezirksvertreter genau wissen. Deshalb verschoben sie die bereits im Februar anstehende Entscheidung über die Widmung … Weiterlesen
17. Dezember 2018
von Klaus Neuvians
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Bußgeld wegen unerlaubter Werbung Für VerbraucherInnen sind sie meist ausgesprochen ärgerlich: Werbeanrufe, bei denen neue Verträge angeboten werden oder sonst etwas. Besonders ärgerlich, wenn das werbende Unternehmen von der unzulässigen Rufnummerunterdrückung Gebrauch gemacht hat.
16. Dezember 2018
von Klaus Neuvians
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Gute Gründe für ein notarielles Testament Das Gesetz ermöglicht mehrere gleichwertige Formen der Testamentserrichtung. Das Testament kann von einem Notar beurkundet, es kann aber auch eigenhändig errichtet werden. Das eigenhändige Testament reicht in vielen Fällen aus. Insbesondere dann, wenn es … Weiterlesen
11. September 2018
von Peter Kaufhold
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Graue Verteilerkästen wurden farbenfroh gestaltet Zunächst fand in der DASA eine “Erkundungsreise” über die Rechte des Kindes (lt. UN-Konvention) statt. Kinder im Alter von 4 -15 Jahraus aus sieben lokalen Einrichtungen in Westerfilde und Bodelschwingh waren dabei. Das war der Auftakt … Weiterlesen
1. September 2018
von Thomas Syben
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Internetkonten sind vererbbar Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Facebook-Profile, E-Mail oder Chat-Konten Verstorbener genauso zu behandeln sind wie deren Tagebücher oder Briefe.
24. Juni 2018
von Kai Neuvians
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Vorzeitige Übertragung von Vermögenswerten Die Gründe, warum Eltern ihren Kindern bereits zu Lebzeiten Vermögenswerte – insbesondere Immobilien – übertragen wollen, sind vielfältig.