7. August 2021
von Klaus Neuvians
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Im Rückspiegel: Alte Erbhöfe von Recht und Gesetz – Eine Kolumne von Klaus Commer

Im Rückspiegel: Alte Erbhöfe von Recht und Gesetz Klaus Commer* Heraus aus dem Homeoffice, hinein in den Urlaub! Für viele Zeitgenossen ist nach langer Vorbeugung gegen Infekte jetzt die Zeit erfrischender Nachsorge angebrochen. Endlich finden wir Zeit in den Schätzen … Weiterlesen

7. Juli 2021
von Klaus Neuvians
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Fünf weitere Verfassungsbeschwerden für mehr Klimaschutz

Deutsche Umwelthilfe (DUH) und BeschwerdeführerInnen fordern gesetzliche Regelungen in Landesklimaschutzgesetzen, die dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Grundgesetz genügen Gemeinsam mit Kindern und jungen Erwachsenen hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fünf neue Klimaklagen auf Länderebene eingereicht. Dies hat die DUH in … Weiterlesen

11. Dezember 2020
von Franz-Josef Fedrau Peter Kaufhold
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Letzte Sitzung der Bezirksvertretung Mengede 2020

Einer bunter Themenmix mit Schwieringhauser Brücke, “Dicken Dören” und Finanzspritzen Am Mittwoch (09.12.2020) fand die letzte Sitzung des Jahres der Bezirksvertretung Mengede statt und wegen der Corona Einschränkungen erneut im Saalbau Mengede. Da die Tagesordnung über sechzig Punkte umfasste, konnte … Weiterlesen

20. Dezember 2019
von Monika Zybon-Biermann
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Wo die Rakete zum Brandstifter werden kann

Gesetz legt fest: Feuerwerk nicht überall erlaubt Der Jahreswechsel steht bevor. Dazu gehört für die meisten eine fröhliche Silvesterparty mit Wein, Sekt und dem Feuerwerk um Mitternacht. Die Freude daran wird nicht von allen geteilt. Ein Grund ist, das dabei … Weiterlesen

17. Dezember 2018
von Klaus Neuvians
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Zahl des Tages: 300.000

Bußgeld wegen unerlaubter Werbung Für VerbraucherInnen sind sie meist ausgesprochen ärgerlich: Werbeanrufe, bei denen neue Verträge angeboten werden oder sonst etwas. Besonders ärgerlich, wenn das werbende Unternehmen von der unzulässigen Rufnummerunterdrückung Gebrauch gemacht hat.

16. Dezember 2018
von Klaus Neuvians
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Formen der Testamenterrichtung

Gute Gründe für ein notarielles Testament Das Gesetz ermöglicht mehrere gleichwertige Formen der Testamentserrichtung. Das Testament kann von einem Notar beurkundet, es kann aber auch eigenhändig errichtet werden. Das eigenhändige Testament reicht in vielen Fällen aus. Insbesondere dann, wenn es … Weiterlesen

11. September 2018
von Peter Kaufhold
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Straße der Kinderrechte in Westerfilde eröffnet

Graue Verteilerkästen wurden farbenfroh gestaltet Zunächst fand in der DASA eine “Erkundungsreise” über die Rechte des Kindes (lt. UN-Konvention) statt. Kinder im Alter von 4 -15 Jahraus aus sieben lokalen Einrichtungen in Westerfilde und Bodelschwingh waren dabei. Das war der Auftakt … Weiterlesen

1. September 2018
von Thomas Syben
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Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes

Internetkonten sind vererbbar Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einem Grundsatzurteil entschieden, dass Facebook-Profile, E-Mail oder Chat-Konten Verstorbener genauso zu behandeln sind wie deren Tagebücher oder Briefe.

24. Juni 2018
von Kai Neuvians
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Schenken mit warmer Hand

Vorzeitige Übertragung von Vermögenswerten Die Gründe, warum Eltern ihren Kindern bereits zu Lebzeiten Vermögenswerte – insbesondere Immobilien – übertragen wollen, sind vielfältig.

7. Mai 2018
von Kai Neuvians
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Die Gestaltung lebzeitiger Übertragungen

Tücken der vorweggenommenen Erbfolge Dass die Nachkriegsgeneration enorme Vermögenswerte erwirtschaftet hat, ist bekannt. Von diesem Vermögen wird jedoch nur ein geringer Teil vererbt. Der überwiegende Teil wird bereits zu Lebzeiten übertragen. Für diese lebzeitige Übertragung, die vorweggenommene Erbfolge, gibt es … Weiterlesen

26. November 2017
von Kai Neuvians
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Vorsorgevollmacht

Gesetzliche Änderungen für Vorsorgevollmachten beachten Die Erkenntnis, mit einer Vorsorgevollmacht ein gerichtliches Betreuungsverfahren zu vermeiden, verbreitet sich stetig. Immer mehr Menschen geraten in Situationen, in denen sie nicht mehr in der Lage sind, sich um die eigenen Angelegenheiten selbst zu … Weiterlesen

15. November 2017
von Thomas Syben
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Dieselabgasskandal

Verworrene Rechtslage Der Dieselabgasskandal verfolgt uns seit längerer Zeit in den Medien. Er ist der größte Umwelt- und Industrieskandal der jüngeren deutschen Geschichte. Die Verunsicherung Hunderttausender Autofahrer ist größer denn je.

26. September 2017
von Monika Zybon-Biermann
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Zu schnell trotz Verkehrsschild 325.1

Am Schlosspark-Anwohner: Durchgangsverkehr gibt zu viel Gas! Das Verkehrsschild 325.1 scheint wenig zu nützen. Das jedenfalls meinen die Anwohner der Straße Am Schlosspark, am Rande des Neubaugebietes Bodelschwingher Berg. Die ist verkehrsberuhigt, was durch das genannte Schild gekennzeichnet ist, aber: … Weiterlesen